sh:z - Start in den Fusions-Prozess

von ANJA WERNER

Doch den gewünschten Nordkreis wird es nach derzeitigem Stand nicht geben. Denn Nordfriesland ist größer als 2500 Quadratkilometer – und kann deshalb nicht zur Fusion verpflichtet werden. „Nordfriesland hat kein Interesse an einer Fusion, deshalb werden Flensburg und der Kreis Schleswig-Flensburg die Chancen und Risiken dieses Weges ausloten“, sagt Flensburgs Oberbürgermeister Klaus Tscheuschner. „Wir stehen diesem Prozess nüchtern und Ergebnis offen gegenüber“, sagt Landrat Bogislav-Tessen von Gerlach. Klarheit über die Vor- und Nachteile einer Fusion soll ein unabhängiger Gutachter bis Ende des Jahres schaffen – wenn das Land die Kosten dafür übernimmt. „Dafür gibt es bereits einen Grundsatzbeschluss“, sagt Hay, der den Norden schon jetzt als Vorbild-Region für interkommunale Zusammenarbeit bezeichnet. Die gemeinsame Wirtschaftsförderung und Einsatz-Leitstelle oder demnächst auch die gemeinsame Zulassungsstelle von Stadt und Kreis seien nur einige positive Beispiele. Flensburg und Schleswig-Flensburg würden laut Tscheuschner durch ihre Kooperation schon jetzt fünf bis sieben Millionen Euro pro Jahr einsparen. Zu den großen Hürden einer Fusion zählen – neben dem Namen und dem Verwaltungssitz – die Zentralitäts-Zuweisungen von rund 20 Millionen Euro pro Jahr, auf die Flensburg nach derzeitiger Gesetzeslage verzichten müsste, und die Zusammenführung der Sozialhilfe-Aufgaben. „Dies ist der größte Haushaltsposten, dort sind die größten Synergien möglich. Doch dafür muss das Land klar definieren, wie die sozialen Aufgaben verteilt werden sollen“, betont von Gerlach.

Eine weitere Hürde ist die Übermacht Flensburgs. „Die Schieflage wird sich durch die prognostizierte Bevölkerungszunahme in Flensburg und die Einwohnerverluste im Kreis weiter verschärfen“, sagt Klaus Tscheuschner. „Wenn das dazu führt, dass mehr als ein Drittel der Kreistagsabgeordneten städtische Politiker sind, bekommen wir auch rechtliche Probleme“, ergänzt der Landrat.

Eine Fusion um jeden Preis sehen die Leitlinien des Landes, die laut Hay Anfang 2009 Gesetz werden sollen, auch nicht vor. „Wird eine bestimmte Effizienz-Rendite erzielt, kann weiterhin nur kooperiert werden“, erläutert der Innenminister. Die Berechnungsgrundlagen dieser Rendite sind noch nicht definiert.

„Wird durch eine intensive Kooperation mehr gespart als durch eine Fusion, bleibt es bei der Eigenständigkeit“, sind sich Tscheuschner und von Gerlach einig. Beide wollen die Kooperation mit Nordfriesland künftig weiter intensivieren.