sh:z - Kooperationen rechnen sich - Wozu Großkreise erzwingen?

Nordfriesland, Schleswig-Flensburg und die Stadt Flensburg könnten dazu einen wesentlichen Beitrag leisten. Bereits Landrat Dr. Olaf Bastian hatte in seiner Amtszeit mit seinen Nachbar-Kollegen Aufgabenkataloge für Kooperationen erstellt, so Liebing in einer Mitteilung. SPD-Chef Ralf Stegner solle statt „verbaler Kraftmeierei endlich die Wirklichkeit“ zur Kenntnis nehmen. Bemerkenswert sei, dass SPD-Kommunalpolitiker sich inzwischen zunehmend von Stegners Kurs distanzieren würden. „Bis heute gibt es keine SPD-Initiative in Kreistagen, Stegners Großkreis-Pläne umzusetzen“, hält Liebing fest. Auch die SPD in Nordfriesland habe Stegners Pläne abgelehnt – und erst vor wenigen Tagen hatten sich die SPD-Kreisvorsitzenden von Kiel und Plön für Kooperationen statt einer Kreisfusion ausgesprochen. Stegner solle lieber auf seine eigenen Kommunalpolitiker hören, anstatt mit offenkundigen Phantasie-Zahlen falsche Erwartungen zu wecken, kritisierte der CDU-Mann.

Nach Liebings Auffassung geht es nicht um ein „Alles oder nichts“, sondern um eine realistische Verwaltungsstruktur-Reform. „Es liegt auch im Interesse der Kommunalpolitik, Verwaltung günstiger zu organisieren. Diese Reform kann aber nur gemeinsam mit der Kommunalpolitik gelingen, wie es Ministerpräsident Peter Harry Carstensen mit den Leitlinien der Landesregierung auf den Weg gebracht hat. Dazu gehören auch die jetzt vorgelegten konkreten Berechnungen möglicher Einsparungen“, erläutert Ingbert Liebing. Es sei eine große Bereitschaft der Kreise erkennbar, Landes-Aufgaben zu übernehmen, wo dies günstiger sei. Auch für eine innerkommunale Funktionalreform sei die Bereitschaft gerade in den neuen größeren Ämtern in Nordfriesland groß, bisherige Kreisaufgaben zu übernehmen. Aber auch hierfür sei jeweils der Nachweis der Wirtschaftlichkeit zu führen. „Das Ziel, Verwaltung günstiger zu organisieren, muss immer im Mittelpunkt stehen“, betonte der CDU-Politiker. Nach Liebings Auffassung sind allerdings frühere völlig überzogene Erwartungen deutlich zu reduzieren.

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