DLZ - Unmut über Beschluss zur Kreisreform - Montag 17.Dezember.2007
DLZ - Unmut über Beschluss zur Kreisreform
Heftige Kritik an Carstensen
- Heide (zab) - Der Beschluss des Koalitionsausschusses zur Kreisgebietsreform sorgt in Dithmarschen für Unmut. Im Jahr 2013 soll, falls die Kreise ehrgeizige Sparziele nicht erreichen, automatisch eine Kreisgebietsreform in Kraft treten.
Kreise, die dann weniger als 180 000 bis 200 000 Einwohner haben, werden zu Fusionen gezwungen. Dithmarschen würde demnach seine Selbstständigkeit verlieren.
Das widerspricht dem Votum des CDU-Landesparteitags, der vor drei Wochen für umfangreiche Kooperationen von Kreisen plädiert hatte und eine Entscheidung über eine Kreisreform auf 2012 verschieben wollte. Dann erst sollten die Ergebnisse der kreisübergreifenden Zusammenarbeit bewertet werden. Auf Druck der SPD will die Kieler Koalition die Reform aber bereits in dieser Legislaturperiode einleiten.
Der CDU-Landesvorsitzende und Ministerpräsident Peter Harry Carstensen wird für diesen Beschluss bereits heftig kritisiert. So zeigte sich Dithmarschens CDU-Kreisvorsitzender Timm Hollmann „nahezu fassungslos“ – zumal Staatssekretär Klaus Schlie ihm noch am Sonnabend berichtet hatte, der Beschluss gebe nahezu exakt das Parteitagsvotum wieder. Man müsse sich in Dithmarschen keine Sorgen machen.
Tatsächlich bedeutet der Kieler Beschluss aber nur ein Verschieben der Zwangsfusionen von 2010 auf 2013. Auf der Mitgliederversammlung des Vereins „Wir sind Dithmarschen“ und der anschließenden Party im Heider Stadttheater wurde am Sonnabend entsprechend heftig diskutiert.