DLZ - Interpretationssache: Carstensen beruhigt die Basis

Vor dem Eingang der Meldorfer „Erheiterung“ verteilte Oliver Kumbartzky vom Verein „Wir sind Dithmarschen“ gemeinsam mit einer Mitstreiterin Handzettel an die CDU-Mitglieder. In den „fünf Fragen an Peter Harry Carstensen“ ging es um die Unterschiede zwischen Parteitags- und Regierungsbeschluss. „Wir wollen den Dithmarscher Christdemokraten in der Auseinandersetzung mit ihrem Landesvorsitzenden den Rücken stärken“, begründete Kumbartzky die Aktion. Zur Demonstration hatte „Wir sind Dithmarschen“ nicht aufgerufen, da von der Landes-CDU „kein öffentlicher Teil“ vorgesehen war.

Hinter verschlossenen Türen versuchte Carstensen, seine Mitglieder zu beschwichtigen. Es ging um die Mitte Dezember vom Kabinett verabschiedeten Leitlinien, die den Kreisen landesweit hohe Sparziele vorgeben. Der Disput: Während Fachleute bislang davon ausgegangen waren, dass die Sparziele nicht in dieser Zeit erreicht werden können, hält Carstensen sie für machbar.

Gestern wurde deutlich, wie Carstensen zu dieser Einschätzung kommt. Die im Kabinettsbeschluss genannte Zahl von 37 bis 61 Millionen Euro sei „keine heilige Kuh“, interpretierte der CDU-Kreisvorsitzende Timm Hollmann seinen Landeschef. Und da der Zeitraum bis zum Jahr 2012 zu kurz sei, müsse nur „erkennbar sein, dass diese geschafft werde“. Im Kabinettsbeschluss war dazu zu lesen, Fusionen könnten dadurch vermieden werden, „dass bis Mai 2012 auf der Basis von Gutachten . . . die geforderten Effizienzrenditen . . . erreicht werden“. Ebenfalls neu und nicht Inhalt des Koalitionspapieres: Bereits erfolgte Einsparungen durch Kooperationen sollen rückwirkend zum Jahr 2005 angerechnet werden.

Hollmann war offenbar zufrieden: Er sei sicher, dass der Kreis erhalten bleibt. Dithmarschens CDU wolle nun in den Kommunalwahlkampf eintreten und das Thema vorerst beiseite schieben, aber in ihren Bemühungen um den Kreis Dithmarschen nicht aufgeben. Carstensen bezifferte das geforderte Sparpotenzial im Kooperationsraum Südwest, zu dem Dithmarschen gehört, mit „sieben bis acht Millionen Euro“. Auch das war dem Kieler Kabinettsbeschluss bislang nicht zu entnehmen.

Dithmarschens Landrat Dr. Jörn Klimant, der Gast der CDU-Veranstaltung war, registrierte „eine Menge Ankündigungen und neue Interpretationen in unserem Sinne, die aber so nicht aus den Leitlinien herauszulesen sind“. Man müsse nun abwarten, ob diese Ankündigungen umgesetzt werden.

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